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Bekanntmachungen des Marktes Oberelsbach

 

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Gewässerverzeichnis nach Art. 3 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) –
Änderung Verzeichnis der Wildbäche und ausgebauten Wildbachstrecken
(Anlage 2 und 3 des Allgemeinen Ministerial-blattes – AllMBl – Nr. 2/2016)

17.08.2017

Gemäß der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbrau-cherschutz (StMUV) vom 12.02.2016 über die Verzeichnisse der Gewässer zweiter Ordnung und der Wildbäche (AllMBl Nr. 2/2016) ist für den 01.01.2018 eine Aktualisierung der Anlage 2 (Verzeichnis Wildbäche) des allgemeinen Ministerialblattes vorgesehen.

Die ortsübliche Bekanntmachung der vorgesehenen Berichtigung erfolgt im Amtsblatt Nr. 17 für den Landkreis Rhön-Grabfeld vom 23.08.2017. Die Änderungen können während der all-gemeinen Dienststunden im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer Nr. 7 eingesehen werden.

 

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Reinigung öffentlicher Straßen

11.07.2017

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

 

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinnen sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Sie werden gebeten, sich an die Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung zu halten.

 

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

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Aufhebung des Verbotes von offenem Feuer im Gemeindegebiet

29.06.2017

Aufgrund der Witterungsverhältnisse und des aktuellen Waldbrandgefahrenindex des Deutschen Wetterdienstes wird das mit der Bekanntmachung vom 22.06.2017 ausgesprochene Verbot von offenem Feuer im Gemeindegebiet des Marktes Oberelsbach mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

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Satzung der Marktes Oberelsbach über Straßennamen und Hausnummerierung

23.06.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 22.06.2017 die Satzung des Marktes Oberelsbach über Straßennamen und Hausnummerierung beschlossen. Die Satzung tritt am 24.06.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

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Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Marktes Oberelsbach - Kostensatzung

23.06.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 22.06.2017 die Satzung über    die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des      Marktes Oberelsbach - Kostensatzung beschlossen. Die Satzung tritt am 24.06.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

 

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Einschränkungen bei der Nutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Marktes Oberelsbach

21.06.2017

Aufgrund der anhaltend hohen Temperaturen und mangels ausreichender Niederschläge und der daraus resultierenden nicht unbegrenzten Möglichkeit zur Wasserförderung aus den Brunnen und der stark rückläufigen Quellschüttungen wird es zur Sicherstellung der Trink-wasserversorgung im Gemeindegebiet erforderlich, die Nutzung der öffentlichen Wasserver-sorgung einzuschränken.

Es ist daher ab sofort untersagt, Wasser aus der Trinkwasserleitung für folgende Zwecke zu verwenden:

a) zum Besprengen von Hof-, Straßen- und Wegeflächen, Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen;
b) zum Betreiben von privaten Schwimmbecken und ähnlichen Einrichtungen;
c) zum Waschen und Abspritzen von Fahrzeugen aller Art.

Das Beregnen, Berieseln, Bewässern und Begießen von landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Flächen, Gärten und Kleingärten sollte auf ein Minimum reduziert werden.

Auch im Hinblick auf den Wasserbedarf im Herbst werden alle Bürgerinnen und Bürger angehalten, den Wasserverbrauch geringzuhalten und mit dem Trinkwasser sparsam umzugehen.

Zuwiderhandlungen gegen die angeordneten Verbrauchseinschränkungen bzw. -verbote stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit Geldbuße belegt werden (§ 15 Abs. 3 Satz 3 i. V. m. § 24 der Wasserabgabesatzung – WAS).

Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch für die Wasserentnahme aus der alten Was-serversorgungsanlage sowie für die Entnahme von Wasser aus den öffentlichen Gewässern.

 

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Urlaubszeit – Reisezeit
Sind Ihre Ausweise noch gültig?

21.06.2017

Die Ferien stehen vor der Tür, aber ist Ihr Personalausweis, Reisepass oder Kinderausweis noch gültig? Bitte vergewissern Sie sich daher rechtzeitig vor dem Urlaubsantritt von der
Gültigkeit ihrer Dokumente. Wenn die Dokumente abgelaufen sein sollten, können Sie einen Antrag auf Ausstellung eines neuen Dokumentes stellen.
Die Ausstellung durch die Bundesdruckerei Berlin dauert zur Zeit ca. 2 bis 3 Wochen.

Eine Verlängerung von Personalausweisen oder Reisepässen ist nicht möglich!

Zur Beantragung eines neuen Ausweises benötigen Sie folgende Unterlagen:
Ein aktuelles Passbild (biometrietauglich), den alten Ausweis sowie persönliche Dokumente wie Geburtsurkunde, Heiratsurkunde usw.

Bei Ausstellung eines Reisepasses, vorläufigen Reisepasses vor Vollendung des
18. Lebensjahres ist die Zustimmungserklärung beider Elternteile erforderlich.

Änderung bei den Kinderausweisen /  Kinderreisepässen:
Die Gültigkeitsdauer der Kinderreisepässe beträgt in der Regel 6 Jahre, jedoch maximal bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres.
Sollte ein Kinderausweis (grün) oder Kinderreisepass nicht mehr gültig sein, besteht für Kinder ab 12 Jahren die Möglichkeit einen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen.

Bei evtl. Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Bürgerbüros Frau Fries 09774/9191-10 und Frau Roßhirt 09774/9191-12 zur Verfügung.

 

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2017

24.05.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt am 01.01.2017 in Kraft.

Das Landratsamt Rhön-Grabfeld hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung 2017 mit Schreiben vom 22.06.2017 Az. 2.1 – 9410 - 2017 rechtsaufsichtlich genehmigt.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen während des ganzen Jahres im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, Zimmer 9 während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsicht bereit.

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
des Marktes Oberelsbach (BGS/WAS)

05.05.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 04.05.2017 die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Oberelsbach (BGS/WAS) beschlossen. Die Satzung tritt am 08.05.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

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Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
des Marktes Oberelsbach (Wasserabgabesatzung - WAS - )

05.05.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 04.05.2017 die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Oberelsbach (Wasserabgabesatzung
- WAS -) beschlossen. Die Satzung tritt am 08.05.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

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Sparsamer Umgang mit Trinkwasser

20.04.2017

Seit drei Jahren notieren die Wetterstationen in Unterfranken Defizite bei den Niederschlägen, insbesondere in den Wintern. In dieser Zeit sollte eigentlich der Grundwasserspiegel steigen. Der Regen von Mai bis November wird von der Vegetation verbraucht oder verdunstet und trägt daher nicht zur Erholung des Grundwasserspiegels bei. Die zu geringen Niederschläge in den Wintermonaten der letzten Jahre haben zu einem Absinken der Grundwasserspiegel in der Region geführt, ebenso gehen die Schüttungen der Quellen zurück. Wenn auch kein akuter Trinkwassermangel besteht, so sollte doch jeder Bürger durch einen sparsamen Umgang mit Trinkwasser seinen Beitrag zur Schonung der natürlichen Trinkwasserressourcen leisten.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanlagen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanlagen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feuerungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschriebenen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG); Schutzmaßnahmen zur Verhütung der Geflügelpest


-Aufhebung der Allgemeinverfügungen-


I. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 21.11.2016 über die Aufstallungspflicht von Geflügel, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 19 vom 23.11.2016, sowie

II. die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 24.11.2016 über das Verbot von Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art von gehaltenen Vögeln, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 20 vom 24.11.2016

werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

 

Bad Neustadt, 16.03.2017
Landratsamt Rhön-Grabfeld


gez.

Helfrich
Oberregierungsrat

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Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach

29.12.2016

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 die Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach für das Jahr 2017 beschlossen. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Verordnung liegt ab sofort während der allgemeinen Geschäftsstunden in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 5 zur Einsicht aus.

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Grundsteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Erteilung des Bescheides nichts geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt I, Seite 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Jahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt. Soweit in der Zwischenzeit keine neuen Veranlagungs- und Änderungsbescheide ergangen sind, gelten die bisherigen Steuerbescheide von 2012 unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Jahressteuer bis zur Bekanntgabe eines neuen Grundsteuerbescheides weiter (gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabeordnung in Verbindung mit § 27 Abs. 3 GrStG).

Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2017 erhalten, im Kalenderjahr 2017 die gleiche Jahresgrundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für 2017 zugegangen wäre.

Die Grundsteuer 2017 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am

15. Februar 
15. Mai 
15. August    und
15. November 2017

fällig, nach § 28 Abs. 1 und 2 GrStG, vorbehaltlich einer Änderung des Grundsteuerhebesatzes in der noch zu erlassenden Haushaltssatzung für das Jahr 2017. Ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge) aufgrund neuer Messbetragsbescheide vom Finanzamt, so werden Änderungsbescheide erstellt.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch machten, wird die Grundsteuer in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch eingelegt  (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.).

 

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Hundesteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

1. Anmeldepflicht
Hunde ab 4 Monate müssen dem Markt Oberelsbach gemeldet werden.
Verspätet gemeldete Hunde müssen ab dem Besitzzeitpunkt nachversteuert werden.

Bei Anmeldung eines Hundes händigt der Markt Oberelsbach ein Hundezeichen (Hundemarke) zur Kennzeichnung aus.
Wer der Anzeigenpflicht nicht nachkommt, kann gem. § 378 Abgabenordnung (AO)
wegen leichtfertige Steuerhinderziehung mit einer Geldbuße belegt werden.

2. Fälligkeit und Höhe
Die Hundesteuer für 2017 ist für alle gemeldeten und durch früheren Steuerbescheid veranlagten Hunde in gleicher Höhe wie im Vorjahr zum 15.02.2017 zur Zahlung fällig.
Bei Neuveranlagung gilt die Fälligkeit des Steuerbescheides im laufenden Jahr.

Die Hundesteuer ist eine unteilbare Jahressteuer und ist in einer Summe zu entrichten.

Die Steuer beträgt laut Hundesteuersatzung:

für den ersten Hund:            50,00 €,
für den zweiten Hund           80,00 €,
für jeden weiteren Hund    130,00 €.
Die Steuer für Kampfhunde und Hunde mit gesteigerter Aggressivität beträgt  350,00 €.

3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Erhebung bildet die auf Grund des Artikels 3 Abs. 1 des  Kommunal-abgabengesetzes (KAG) erlassene Satzung. Nach Bekanntgabe eines neuen Bescheides gilt dieser für das laufende und für künftige Jahre solange kein neuer Bescheid erlassen wird.

4. Hinweise aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Haltung von Hunden
Zur Verhütung von Gefahren ist das freie Umherlaufen von großen Hunden (ab Schulterhöhe von 35 cm) im Gemeindegebiet des Marktes Oberelsbach eingeschränkt.
Große Hunde und Kampfhunde nach Kategorie II dürfen nur an kurzer, reißfester Leine, nicht an Flexleinen geführt werden. Bei Kampfhunden der Kategorie II, hierunter fallen z.B. Cane-Corso, Rottweiler, Bullterier, Alano und Kreuzungen mit Kampfhunden und andere, müssen ein Negativzeugnis aufgrund des Art. 37 Abs. 1 Satz 2 Landesstraf- und Verordnungsgesetz  (LStVG) nachweisen.
Kampfhunde nach Kategorie I bedürfen der besonderen Erlaubnis (nur berechtigtes Interesse).

Der räumliche Geltungsbereich bezieht sich auf alle öffentlichen Anlagen, Straßen, Wege und Plätze im Gemeindegebiet.



 

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1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau - Satzungsbeschluss
 

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat am 24.11.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau als Satzung beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB).

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes wird mit allen Anlagen im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 7 zu jedermanns Einsicht
bereit gehalten und kann während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen
werden.

 

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2016

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Schließung des Steinsammelplatzes

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Information über das FFH-Monitoring in Bayern 2016 - Lebensraumtypen -

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



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Marktplatz 3
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Tel 09774/9191-0
Fax 09774/9191-25


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