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Bekanntmachungen des Marktes Oberelsbach

 

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Energetische Sanierung und Abbau baulicher Barrieren am/im Rathaus Oberelsbach - Eingeschränkter Betrieb der Verwaltung während des Umzuges

24.11.2017
Die Verwaltung des Marktes Oberelsbach wird ab dem 27.12.2017 in die Räume der Rhöner Trachtenstuben, Marktstraße 11 umziehen, wo sie dann ab dem 08.01.2018 den Verwaltungsbetrieb wieder aufnehmen wird.
Aufgrund des Umzuges ist die Verwaltung des Marktes Oberelsbach in der Zeit
vom 27.12.2017 bis zum 05.01.2018
für den allgemeinen Geschäftsverkehr geschlossen.
 Für dringliche Geschäfte (z. B. Todesfall) wird in dieser Zeit im Rathaus eine Notbesetzung (Tel. 0175 9981605) eingerichtet.

 

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Abbrennen von Feuerwerkskörpern

24.11.2017
Es wird darauf hingewiesen, dass pyrotechnische Gegenstände der Klasse II (Kleinfeuerwerk, Feuerwerkskörper) nur am 31. Dezember und 1. Januar durch Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, abgebrannt werden dürfen. Weiterhin ist das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen in der Nähe von Gebäuden und Anlagen, die besonders brandempfindlich sind, verboten. Hierunter fallen insbesondere die Altortbereiche in allen Ortsteilen.

Wer gegen diese Anordnung verstößt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße von bis zu 500,00 € belegt werden (§ 41 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes i. V .m. § 46 Nr. 1 der Sprengstoffverordnung und § 17 Abs. 1 OWiG).

An folgenden Plätzen besteht die Möglichkeit zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern:

Oberelsbach:    Sportplatz
Unterelsbach:   Sportplatz
Weisbach:         Sportplatz
Ginolfs:              Festplatz
Sondernau:       Sportplatz

 

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Wahlbekanntmachung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
und zur Wahl des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten

 

24.11.2017

 

 

 

 

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Tagesordnung der Dienst- und Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsbach am 05.01.2017 um 19.30 Uhr in der Elstalhalle

24.11.2017

 

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Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Gehwegen und öffentlichen Verkehrsflächen

21.11.2017
Nach Art. 29 Abs. 2 Bayer. Straßen und Wegegesetz dürfen Anpflanzungen aller Art nicht angelegt werden, soweit sie die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen könnnen. Hierunter fallen insbesondere die Fälle, in denen von an den Grundstücksgrenzen gepflanzten Hecken und Sträucher Äste und Strauchwerk in angrenzende Gehwege hineinwachsen und somit die Begehbarkeit erschweren bzw. diese behindern. Dies wurde im Gemeindegebiet wiederholt festgestellt. Wir weisen daher alle Grundstückseigentümer auf ihre Verpflichtung hin, überstehende Äste und überstehendes Strauchwerk soweit zurück zu schneiden, dass ein uneingeschränktes Passieren der Gehwege bzw. die Nutzung der öffentlichen Verkehrsflächen möglich ist.
Zum Rückschnitt geben wir folgende Hinweise:
- Der Zuwachs einer Hecke oder eines Strauches kann jederzeit, d. h. ganzjährig zurück geschnitten werden.
- Sollen Hecken, Sträucher oder Bäume entfernt, stark eingeschnitten oder auf Stock gesetzt werden, so ist dies nur im Winterhalbjahr in der Zeit vom 01. Oktober bis Ende Februar zulässig.
Wir bitten im Sinne der Verkehrssicherheit um zukünftige Beachtung.

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Verbotene Ablagerung von Bauschutt auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach

21.11.2017

Erneut wurden verbotene Bauschuttablagerungen auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach festgestellt. Die illegale Ablagerung wird zur Anzeige gebracht. An die Bevölkerung ergeht die Aufforderung, evtl. Beobachtungen oder Feststellungen zur Sache an die Verwaltung des Marktes Oberelsbach zu melden. Für sachdienliche Hinweise wird eine Belohnung in Höhe von 100,00 € ausgesetzt.

Wir fordern alle Bürger auf, die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen. Informationen hierzu können dem Wertstoff- und Abfall-Kalender des Landkreises Rhön-Grabfeld entnommen werden. Ebenso steht der Markt Oberelsbach für Nachfragen und Informationen zur Verfügung.

Verbotene Ablagerungen werden ordnungsrechtlich verfolgt und mit Geldbußen geahndet!

 

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Hinweis auf die Räum- und Streupflicht

16.11.2017

Auszug aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Sicherung der Gehbahnen im Winter

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Bauplätze im Markt Oberelsbach

27.10.2017

Im Zuge der Innenentwicklung und dem Aufbau einer Immobilienbörse wurden von Privatpersonen Baugrundstücke, neben den kommunalen Baugrundstücken,  zur Vermarktung angeboten.

Die jeweiligen Eigentümer haben dem Markt Oberelsbach das Einverständnis erteilt, Kaufinteressenten entsprechende Daten der Eigentümer (Name, Anschrift, Telefonnummer) oder den Kontakt zwischen Kaufinteressenten und Anbieter herzustellen.

Derzeit werden folgende Bauplätze angeboten:

  Verfügbare Baugrundstücke Verfügbare Baugrundstücke
  Markt Oberelsbach Privatanbieter
Oberelsbach 12, davon 3 Gewerbeflächen 8
Unterelsbach 5 1
Weisbach 5 6
Ginolfs 3 1
Sondernau 1 4

 

 

   

Sollte Interesse am Erwerb oder am Verkauf eines Baugrundstücks bestehen, steht Ihnen die Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Herr Harald Omert, unter Tel. 09774/9191-24 oder per e-mail: gerne zur Verfügung.

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Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den kommunalen Kindergarten Oberelsbach

27.10.2017

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.10.2017 die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den kommunalen Kindergarten Oberelsbach beschlossen.

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Sorgfaltspflicht an den Bushaltestellen in den Ortsteilen des Marktes Oberelsbach

27.10.2016

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass die Kinder während der Wartezeiten auf die Schulbusse an den Haltestellen keine Privatgrundstücke betreten dürfen und Sachbeschädigungen vermieden werden müssen.
Wir bitten alle Eltern von Buskindern, ihre Kinder auf ein angemessenes Verhalten hinzuweisen. An den Haltestellen anwesende Eltern werden gebeten, ihrer Sorgfaltspflicht nachzukommen und die Kinder und Jugendlichen dahingehend anzuhalten.
Wir erinnern daran, dass Eltern für ihre Kinder haften.

 

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Hinweis auf Anrufe zur Photovoltaik die angeblich im Auftrag des Marktes Oberelsbach erfolgen

16.10.2017

Bürger des Marktes Oberelsbach wurden in den letzten Tagen mit Anrufen von einer nicht identifizierbaren Telefonnummer mit Münchner Vorwahl konfrontiert. Dabei wurde angegeben, dass die Anrufe im Auftrag des Marktes Oberelsbach zur Gebäudeaufnahme bzw. Besichtigung für Photovoltaikanlagen erfolgen. Es wurden hierbei konkrete Termine zur Besichtigung angeboten und die Überlassung von Stromrechnungen verlangt. Der Markt Oberelsbach weist darauf hin, dass die Anrufer nicht im Auftrag des Marktes Oberelsbach tätig sind oder beauftragt wurden. Vermutlich versucht ein Unternehmen, auf diese Art und Weise Kundschaft für die Installation von Photovoltaikanlagen zu akquirieren.

In diesem Zusammenhang geben wir folgende Hinweise:
•    Lassen Sie grundsätzlich keine Unbekannten in Ihre Wohnung.
•    Fordern Sie von angeblichen Amtspersonen den Dienstausweis.
•    Rufen Sie beim geringsten Zweifel bei der Behörde an, von der die angebliche Amtsperson kommt.
•    Legen Sie einfach den Telefonhörer auf, sobald Ihr Gesprächspartner Geld von Ihnen fordert.
•    Geben Sie keine Details zu Ihren familiären oder finanziellen Verhältnissen preis.

 

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Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen

13.10.2017

 

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 21.09.2017 beschlossen, die u. g. Verkehrsfläche zu widmen. Die Straße steht allen Verkehrsarten zur Benutzung offen. Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung ist die Straße als Ortsstraße nach Art. 46 Nr. 2 BayStrWG gewidmet worden.

 

 

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Amtsgericht Schweinfurt
Abteilung für Immobiliarvollstreckung

Schweinfurt, 26.09.2017

 

/fileServer/LKRG/1020/14853/2017.09.26_Amtsgericht_Schweinfurt__Zwangsvollstreckung.pdf

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Bauplätze im Markt Oberelsbach

27.10.2017

Im Zuge der Innenentwicklung und dem Aufbau einer Immobilienbörse wurden von Privatpersonen Baugrundstücke, neben den kommunalen Baugrundstücken,  zur Vermarktung angeboten.

Die jeweiligen Eigentümer haben dem Markt Oberelsbach das Einverständnis erteilt, Kaufinteressenten entsprechende Daten der Eigentümer (Name, Anschrift, Telefon-nummer) oder den Kontakt zwischen Kaufinteressenten und Anbieter herzustellen.

Derzeit werden folgende Bauplätze angeboten:

  Verfügbare Baugrundstücke Verfügbare Baugrundstücke
  Markt Oberelsbach Privatanbieter
Bauplätze in:    
Oberelsbach 12, davon 3 Gewerbeflächen 8
Unterelsbach 5 1
Weisbach 5 6
Ginolfs 3 1
Sondernau 1 4

 

Sollte Interesse am Erwerb oder am Verkauf eines Baugrundstücks bestehen, steht Ihnen die Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Herr Harald Omert, unter Tel. 09774/9191-24 oder per e-mail: gerne zur Verfügung.

 

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Gewässerverzeichnis nach Art. 3 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) –
Änderung Verzeichnis der Wildbäche und ausgebauten Wildbachstrecken
(Anlage 2 und 3 des Allgemeinen Ministerial-blattes – AllMBl – Nr. 2/2016)

17.08.2017

Gemäß der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbrau-cherschutz (StMUV) vom 12.02.2016 über die Verzeichnisse der Gewässer zweiter Ordnung und der Wildbäche (AllMBl Nr. 2/2016) ist für den 01.01.2018 eine Aktualisierung der Anlage 2 (Verzeichnis Wildbäche) des allgemeinen Ministerialblattes vorgesehen.

Die ortsübliche Bekanntmachung der vorgesehenen Berichtigung erfolgt im Amtsblatt Nr. 17 für den Landkreis Rhön-Grabfeld vom 23.08.2017. Die Änderungen können während der all-gemeinen Dienststunden im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer Nr. 7 eingesehen werden.

 

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Reinigung öffentlicher Straßen

11.07.2017

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

 

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinnen sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Sie werden gebeten, sich an die Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung zu halten.

 

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

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Satzung der Marktes Oberelsbach über Straßennamen und Hausnummerierung

23.06.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 22.06.2017 die Satzung des Marktes Oberelsbach über Straßennamen und Hausnummerierung beschlossen. Die Satzung tritt am 24.06.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

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Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Marktes Oberelsbach - Kostensatzung

23.06.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 22.06.2017 die Satzung über    die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des      Marktes Oberelsbach - Kostensatzung beschlossen. Die Satzung tritt am 24.06.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

 

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2017

24.05.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt am 01.01.2017 in Kraft.

Das Landratsamt Rhön-Grabfeld hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung 2017 mit Schreiben vom 22.06.2017 Az. 2.1 – 9410 - 2017 rechtsaufsichtlich genehmigt.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen während des ganzen Jahres im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, Zimmer 9 während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsicht bereit.

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
des Marktes Oberelsbach (BGS/WAS)

05.05.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 04.05.2017 die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Oberelsbach (BGS/WAS) beschlossen. Die Satzung tritt am 08.05.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

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Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
des Marktes Oberelsbach (Wasserabgabesatzung - WAS - )

05.05.2017

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 04.05.2017 die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Oberelsbach (Wasserabgabesatzung
- WAS -) beschlossen. Die Satzung tritt am 08.05.2017 in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer-Nr. 5 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

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Sparsamer Umgang mit Trinkwasser

20.04.2017

Seit drei Jahren notieren die Wetterstationen in Unterfranken Defizite bei den Niederschlägen, insbesondere in den Wintern. In dieser Zeit sollte eigentlich der Grundwasserspiegel steigen. Der Regen von Mai bis November wird von der Vegetation verbraucht oder verdunstet und trägt daher nicht zur Erholung des Grundwasserspiegels bei. Die zu geringen Niederschläge in den Wintermonaten der letzten Jahre haben zu einem Absinken der Grundwasserspiegel in der Region geführt, ebenso gehen die Schüttungen der Quellen zurück. Wenn auch kein akuter Trinkwassermangel besteht, so sollte doch jeder Bürger durch einen sparsamen Umgang mit Trinkwasser seinen Beitrag zur Schonung der natürlichen Trinkwasserressourcen leisten.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanlagen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanlagen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feuerungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschriebenen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG); Schutzmaßnahmen zur Verhütung der Geflügelpest


-Aufhebung der Allgemeinverfügungen-


I. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 21.11.2016 über die Aufstallungspflicht von Geflügel, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 19 vom 23.11.2016, sowie

II. die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 24.11.2016 über das Verbot von Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art von gehaltenen Vögeln, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 20 vom 24.11.2016

werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

 

Bad Neustadt, 16.03.2017
Landratsamt Rhön-Grabfeld


gez.

Helfrich
Oberregierungsrat

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Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach

29.12.2016

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 die Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach für das Jahr 2017 beschlossen. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Verordnung liegt ab sofort während der allgemeinen Geschäftsstunden in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 5 zur Einsicht aus.

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Grundsteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Erteilung des Bescheides nichts geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt I, Seite 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Jahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt. Soweit in der Zwischenzeit keine neuen Veranlagungs- und Änderungsbescheide ergangen sind, gelten die bisherigen Steuerbescheide von 2012 unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Jahressteuer bis zur Bekanntgabe eines neuen Grundsteuerbescheides weiter (gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabeordnung in Verbindung mit § 27 Abs. 3 GrStG).

Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2017 erhalten, im Kalenderjahr 2017 die gleiche Jahresgrundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für 2017 zugegangen wäre.

Die Grundsteuer 2017 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am

15. Februar 
15. Mai 
15. August    und
15. November 2017

fällig, nach § 28 Abs. 1 und 2 GrStG, vorbehaltlich einer Änderung des Grundsteuerhebesatzes in der noch zu erlassenden Haushaltssatzung für das Jahr 2017. Ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge) aufgrund neuer Messbetragsbescheide vom Finanzamt, so werden Änderungsbescheide erstellt.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch machten, wird die Grundsteuer in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch eingelegt  (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.).

 

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Hundesteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

1. Anmeldepflicht
Hunde ab 4 Monate müssen dem Markt Oberelsbach gemeldet werden.
Verspätet gemeldete Hunde müssen ab dem Besitzzeitpunkt nachversteuert werden.

Bei Anmeldung eines Hundes händigt der Markt Oberelsbach ein Hundezeichen (Hundemarke) zur Kennzeichnung aus.
Wer der Anzeigenpflicht nicht nachkommt, kann gem. § 378 Abgabenordnung (AO)
wegen leichtfertige Steuerhinderziehung mit einer Geldbuße belegt werden.

2. Fälligkeit und Höhe
Die Hundesteuer für 2017 ist für alle gemeldeten und durch früheren Steuerbescheid veranlagten Hunde in gleicher Höhe wie im Vorjahr zum 15.02.2017 zur Zahlung fällig.
Bei Neuveranlagung gilt die Fälligkeit des Steuerbescheides im laufenden Jahr.

Die Hundesteuer ist eine unteilbare Jahressteuer und ist in einer Summe zu entrichten.

Die Steuer beträgt laut Hundesteuersatzung:

für den ersten Hund:            50,00 €,
für den zweiten Hund           80,00 €,
für jeden weiteren Hund    130,00 €.
Die Steuer für Kampfhunde und Hunde mit gesteigerter Aggressivität beträgt  350,00 €.

3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Erhebung bildet die auf Grund des Artikels 3 Abs. 1 des  Kommunal-abgabengesetzes (KAG) erlassene Satzung. Nach Bekanntgabe eines neuen Bescheides gilt dieser für das laufende und für künftige Jahre solange kein neuer Bescheid erlassen wird.

4. Hinweise aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Haltung von Hunden
Zur Verhütung von Gefahren ist das freie Umherlaufen von großen Hunden (ab Schulterhöhe von 35 cm) im Gemeindegebiet des Marktes Oberelsbach eingeschränkt.
Große Hunde und Kampfhunde nach Kategorie II dürfen nur an kurzer, reißfester Leine, nicht an Flexleinen geführt werden. Bei Kampfhunden der Kategorie II, hierunter fallen z.B. Cane-Corso, Rottweiler, Bullterier, Alano und Kreuzungen mit Kampfhunden und andere, müssen ein Negativzeugnis aufgrund des Art. 37 Abs. 1 Satz 2 Landesstraf- und Verordnungsgesetz  (LStVG) nachweisen.
Kampfhunde nach Kategorie I bedürfen der besonderen Erlaubnis (nur berechtigtes Interesse).

Der räumliche Geltungsbereich bezieht sich auf alle öffentlichen Anlagen, Straßen, Wege und Plätze im Gemeindegebiet.



 

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1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau - Satzungsbeschluss
 

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat am 24.11.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau als Satzung beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB).

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes wird mit allen Anlagen im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 7 zu jedermanns Einsicht
bereit gehalten und kann während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen
werden.

 

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2016

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Schließung des Steinsammelplatzes

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Information über das FFH-Monitoring in Bayern 2016 - Lebensraumtypen -

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



Barrierefreiheit

Wöchentlich wandern Kinder des Kindergartens mit Unterstützung des Rhönklubs, vertreten durch Edith Zink (1. Vorsitzende des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach) und Alexandra Klemm (Familienwartin des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach). Hinzu kommen  Angebote des Rhönklubs an Wochenenden für Familien. Die Leiterin des Kindergartens, Christina Wolf und deren Stellvertreterin Marisa Herbert, Edith Zink und Alexandra Klemm nahmen an der 2-teiligen Fortbildung teil, in der die Grundlagen für das Gesundheitswandern mit Kindern und deren Familien vermittelt wurde. Ein weiterer elementarer Fortbildungsinhalt fördert die Kooperation zwischen den Teilnehmenden aus Kindergarten, Wanderverein und interessierten Eltern und regt zur Bildung von Netzwerken mit weiteren lokalen Akteuren aus dem Bereich der Gesundheitsförderung und des Naturschutzes an.

Zur offiziellen Übergabe der Auszeichnung waren der Präsident des Gesamtrhönklubs, Herr Jürgen Reinhardt aus Fulda, Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, sowie

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Anschrift
Markt Oberelsbach
Marktplatz 3
97656 Oberelsbach

Tel 09774/9191-0
Fax 09774/9191-25


Markt Oberelsbach

Marktplatz 3

97656 Oberelsbach

 

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  8.00 - 12.00 Uhr

 

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14.00 - 16.00 Uhr
14.00 - 18.00 Uhr

 

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