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Bekanntmachungen


Einschränkungen bei der Nutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Marktes Oberelsbach  

Aufgrund der anhaltend hohen Temperaturen und mangels ausreichender Niederschläge und der daraus resultierenden nicht unbegrenzten Möglichkeit zur Wasserförderung aus den Brunnen und der stark rückläufigen Quellschüttungen wird es zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung im Gemeindegebiet erforderlich, die Nutzung der öffentlichen Wasserversorgung einzuschränken.

Es ist daher ab sofort untersagt, Wasser aus der Trinkwasserleitung für folgende Zwecke zu verwenden:

a) zum Besprengen von Hof-, Straßen- und Wegeflächen, Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen;
b) zum Betreiben von privaten Schwimmbecken und ähnlichen Einrichtungen;
c) zum Waschen und Abspritzen von Fahrzeugen aller Art.

Das Beregnen, Berieseln, Bewässern und Begießen von landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Flächen, Gärten und Kleingärten sollte auf ein Minimum reduziert werden.

Auch im Hinblick auf den Wasserbedarf im Herbst werden alle Bürgerinnen und Bürger angehalten, den Wasserverbrauch geringzuhalten und mit dem Trinkwasser sparsam umzugehen.

Zuwiderhandlungen gegen die angeordneten Verbrauchseinschränkungen bzw. -verbote stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit Geldbuße belegt werden (§ 15 Abs. 3 Satz 3 i. V. m. § 24 der Wasserabgabesatzung – WAS).

Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch für die Wasserentnahme aus der alten Wasserversorgungsanlage sowie für die Entnahme von Wasser aus öffentlichen Gewässern.

 

 


Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Oberelsbach – Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Oberelsbach – Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung beschlossen. Die Satzung tritt am 01.09.2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 27.09.2019 außer Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer 2.04 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

 

 


Vollzug der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung des Marktes Oberelsbach über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinne sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Es ergeht daher die Aufforderung, der Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung nachzukommen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Nichteinhaltung der Reinigungspflichten eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die mit einer Geldbuße bis zu 500,00 € belegt werden kann.

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter
www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

 

 


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Vollzug der Wassergesetze;
Einleiten von Niederschlagswasser über zwei Einleitungsbauwerke in ein namensloses Gewässer, über ein Einleitungsbauwerk in den Weisbach (Gew. III. Ordnung) und über Versickerung in das Grundwasser

11.03.2020

Das Staatl. Bauamt Schweinfurt beantragte mit Schreiben vom 04.12.2017 die Erteilung einer gehobenen Erlaubnis zum Einleiten von Niederschlagswasser aus mehreren Einleitungsbauwerken in ein namensloses Gewässer und in den Weisbach (Gew. III. Ordnung), sowie in das Grundwasser.
 
Das Landratsamt Rhön-Grabfeld beabsichtigt, die hierzu gem. § 10 Abs. 1 i. V. m. § 15 des Wasserhaushalts-gesetzes erforderliche gehobene Erlaubnis unter Festsetzung von Inhalts- und Nebenbestimmungen zu erteilen.
 
Das Vorhaben wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Unterlagen liegen für die Dauer eines Monats in der Zeit vom 19.03.2020 bis 20.04.2020 in der Geschäftsstelle des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Zimmer 2.04 während der Dienststunden
 
                                      Montag – Donnerstag        08:00 – 12:00 Uhr
                                      Freitag                                08:00 – 12:00 Uhr
                                      Montag                               14:00 – 16:00 Uhr
                                      Mittwoch                             14:00 – 18:00 Uhr aus.
 
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Rhön-Grabfeld, Zimmer 315, oder beim Markt Oberelsbach, Zimmer 2.04, Einwendungen gegen das Vorhaben erheben.
 
Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Über die gleichzeitig erhobenen Einwendungen wird nach Ablauf der Einwendungsfrist in einem Erörterungstermin beraten. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und das die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind.

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Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer

für das Kalenderjahr 2020

 

Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Erteilung des Bescheides nichts geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt I, Seite 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt für das Jahr 2019 veranlagten Höhe festgesetzt. Soweit in der Zwischenzeit keine neuen Veranlagungs- und Änderungsbescheide ergangen sind, gelten die bisherigen Steuerbescheide von 2012 unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Jahressteuer bis zur Bekanntgabe eines neuen Grundsteuerbescheides weiter (gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabeordnung in Verbindung mit § 27 Abs. 3 GrStG).

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Die Marktkasse Oberelsbach gibt bekannt

Hundesteuer - Festsetzung und Entrichtung 2020 

1. Anmeldepflicht
Hunde ab 4 Monate müssen dem Markt Oberelsbach gemeldet werden.
Verspätet gemeldete Hunde müssen ab dem Besitzzeitpunkt nachversteuert werden.
 
Bei Anmeldung eines Hundes händigt der Markt Oberelsbach ein Hundezeichen (Hundemarke) zur Kennzeichnung aus.
Wer der Anzeigenpflicht nicht nachkommt, kann gem. § 378 Abgabenordnung (AO)
wegen leichtfertige Steuerhinterziehung mit einer Geldbuße belegt werden.
 
2. Fälligkeit und Höhe
Die Hundesteuer für 2020 ist für alle gemeldeten und durch früheren Steuerbescheid veranlagten Hunde in gleicher Höhe wie im Vorjahr zum 15.02.2020 zur Zahlung fällig.
Bei Neuveranlagung gilt die Fälligkeit des Steuerbescheides im laufenden Jahr.
 
Die Hundesteuer ist eine unteilbare Jahressteuer und ist in einer Summe zu entrichten.
 
Die Steuer beträgt laut Hundesteuersatzung:
für den ersten Hund            50,00 €,
für den zweiten Hund         80,00 €,
für jeden weiteren Hund   130,00 €.
 
Die Steuer für Kampfhunde und Hunde mit 
gesteigerter Aggressivität beträgt  350,00 €.
 
 

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Appell an Waldbesitzer: Fichtenwälder kontrollieren

31.08.2018 


Das sonnig-warme Wetter hat die Entwicklung der Borkenkäfer beschleunigt. Waldbesitzer sind aufgefordert, in den kommenden Wochen gründlich zu kontrollieren, ob ihre Fichtenwälder befallen sind. Die Symptome sind gut erkennbar: Frischer Befall ist am braunen Bohrmehl zu sehen, das sich auf Rindenschuppen, am Stammfuß, in Spinnweben oder auf der Bodenvegetation sammelt. Bei länger befallenen Bäumen färben sich die Kronen braun und die Rinde blättert ab. In solchen Fällen ist es wichtig, auch benachbarte Bäume intensiv zu untersuchen. In diesem Jahr ist besonders große Wachsamkeit geboten, um eine starke Vermehrung der Käfer zu verhindern. Denn wegen der idealen Lebensbedingungen im letzten Jahr haben mehr Käfer als sonst im Boden und unter der Rinde befallener Fichten überwintert.
Befallene Hölzer müssen zeitnah aus dem Wald geschafft werden.

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Standsicherheit von Bäumen am Elstalradweg und allgem. Verkehrssicherungspflicht für an eine öffentliche Straße grenzende Bäume

16.04.2018

In den angrenzenden Waldgrundstücken des Elstalradweges zwischen Unterelsbach und  Simonshof wurde festgestellt, dass bei einigen Bäumen die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die gefährdeten Bäume wurden markiert. Wir fordern die Privatwaldbesitzer auf, Ihren am Elstalradweg gelegenen Wald zu überprüfen und die markierten Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Personen- oder Sachschäden umgehend zu beseitigen.

Ergänzend weisen wir darauf hin, dass für Eigentümer von Waldgrundstücken, die an eine öffentliche Straße angrenzen, eine Sicherungspflicht des Baumbestandes zur Vermeidung von Schäden durch umstürzende Bäume besteht. Hier gelten dann die für die Sicherheit von Straßenbäumen, bezogen auf die Gesundheit und Standsicherheit, entwickelten Grundsätze für eine äußere Sichtprüfung. Diese soll zweimal jährlich in belaubten und unbelaubten Zustand durchgeführt werden.

 

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Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Gehwegen und öffentlichen Verkehrsflächen

21.11.2017
Nach Art. 29 Abs. 2 Bayer. Straßen und Wegegesetz dürfen Anpflanzungen aller Art nicht angelegt werden, soweit sie die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen könnnen. Hierunter fallen insbesondere die Fälle, in denen von an den Grundstücksgrenzen gepflanzten Hecken und Sträucher Äste und Strauchwerk in angrenzende Gehwege hineinwachsen und somit die Begehbarkeit erschweren bzw. diese behindern. Dies wurde im Gemeindegebiet wiederholt festgestellt. Wir weisen daher alle Grundstückseigentümer auf ihre Verpflichtung hin, überstehende Äste und überstehendes Strauchwerk soweit zurück zu schneiden, dass ein uneingeschränktes Passieren der Gehwege bzw. die Nutzung der öffentlichen Verkehrsflächen möglich ist.
Zum Rückschnitt geben wir folgende Hinweise:
- Der Zuwachs einer Hecke oder eines Strauches kann jederzeit, d. h. ganzjährig zurück geschnitten werden.
- Sollen Hecken, Sträucher oder Bäume entfernt, stark eingeschnitten oder auf Stock gesetzt werden, so ist dies nur im Winterhalbjahr in der Zeit vom 01. Oktober bis Ende Februar zulässig.
Wir bitten im Sinne der Verkehrssicherheit um zukünftige Beachtung.

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Verbotene Ablagerung von Bauschutt auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach

21.11.2017

Erneut wurden verbotene Bauschuttablagerungen auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach festgestellt. Die illegale Ablagerung wird zur Anzeige gebracht. An die Bevölkerung ergeht die Aufforderung, evtl. Beobachtungen oder Feststellungen zur Sache an die Verwaltung des Marktes Oberelsbach zu melden. Für sachdienliche Hinweise wird eine Belohnung in Höhe von 100,00 € ausgesetzt.

Wir fordern alle Bürger auf, die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen. Informationen hierzu können dem Wertstoff- und Abfall-Kalender des Landkreises Rhön-Grabfeld entnommen werden. Ebenso steht der Markt Oberelsbach für Nachfragen und Informationen zur Verfügung.

Verbotene Ablagerungen werden ordnungsrechtlich verfolgt und mit Geldbußen geahndet!

 

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Sorgfaltspflicht an den Bushaltestellen in den Ortsteilen des Marktes Oberelsbach

27.10.2017

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass die Kinder während der Wartezeiten auf die Schulbusse an den Haltestellen keine Privatgrundstücke betreten dürfen und Sachbeschädigungen vermieden werden müssen.
Wir bitten alle Eltern von Buskindern, ihre Kinder auf ein angemessenes Verhalten hinzuweisen. An den Haltestellen anwesende Eltern werden gebeten, ihrer Sorgfaltspflicht nachzukommen und die Kinder und Jugendlichen dahingehend anzuhalten.
Wir erinnern daran, dass Eltern für ihre Kinder haften.

 

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Reinigung öffentlicher Straßen

11.07.2017

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

 

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinnen sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Sie werden gebeten, sich an die Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung zu halten.

 

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanlagen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanlagen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feuerungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschriebenen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



Barrierefreiheit

Wöchentlich wandern Kinder des Kindergartens mit Unterstützung des Rhönklubs, vertreten durch Edith Zink (1. Vorsitzende des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach) und Alexandra Klemm (Familienwartin des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach). Hinzu kommen  Angebote des Rhönklubs an Wochenenden für Familien. Die Leiterin des Kindergartens, Christina Wolf und deren Stellvertreterin Marisa Herbert, Edith Zink und Alexandra Klemm nahmen an der 2-teiligen Fortbildung teil, in der die Grundlagen für das Gesundheitswandern mit Kindern und deren Familien vermittelt wurde. Ein weiterer elementarer Fortbildungsinhalt fördert die Kooperation zwischen den Teilnehmenden aus Kindergarten, Wanderverein und interessierten Eltern und regt zur Bildung von Netzwerken mit weiteren lokalen Akteuren aus dem Bereich der Gesundheitsförderung und des Naturschutzes an.

Zur offiziellen Übergabe der Auszeichnung waren der Präsident des Gesamtrhönklubs, Herr Jürgen Reinhardt aus Fulda, Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, sowie

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Markt Oberelsbach
Marktplatz 3
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Tel 09774/9191-0
Fax 09774/9191-299


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