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Sitzung vom 01.03.2012


In der öffentlichen Sitzung am 01.03.2012 hat sich der Marktgemeinderat über folgende Tagesordnungspunkte beraten:


1. Gemeindewald Oberelsbach

2. Behandlung der Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen

3. 2. Änderung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Herrenwiese", Weisbach

4. Bauanträge

   - Antrag auf Baugenehmigung: Thomas Eyring, Fl.Nr. 293, Gem. Weisbach, Umbau und
     Modernisierung Einfamilienhaus

   - Antrag auf Baugenehmigung: Thomas Eyring, Fl.Nr. 293, Gem. Weisbach, Nutzungsänderung
     für ein Fertigwarenlager mit Sozialräumen und Dachgeschossausbau

   - Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauunsplanes - Eva und
     Daniel Hitzke, Oberelsbach

   - Nachgereichte Bauanträge

5. Verschiedenes

   

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Sitzung vom 12.01.2012

In der öffentlichen Sitzung am 12.01.2012 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

2   Bestättigung des Feuerwehrkommandanten und des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsbach, gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG 
  
 2.1   Bestätigung des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsbach, gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG 
  
 2.2   Bestätigung des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsbach, gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG 
  
 3   Kooperationsprojekt „SCHNITZ¦STAND¦ORT¦RHÖN“: Vereinbarung zur Zusammenarbeit; Kostentragung 
  
 4   Aufhebung der "Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen des Marktes Oberelsbach" (KU) vom 28.11.2011 
  
 5   Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach 2012 
  
 6   Widmung eines Trauplatzes: "Kalte Buche", Fl.-Nr.7732/0 
  
 7   Vollzug der Körperschaftswaldverordnung (KWaldV) - Zwischenrevision des Forstwirtschaftsplanes für den Wald des Marktes Oberelsbach 
  
 8   Regionalplan Main-Rhön - Windkraftanlagen 
  
 9   Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans"Oberwaldbehrunger Straße", Oberelsbach -
 
10   Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Am Asgewand", Sondernau -
   
11   Nachgereichte Bauanträge 
  
12   Verschiedenes 
  
 

 

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Sitzung vom 19.12.2011

In der öffentlichen Sitzung am 19.12.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:
 

1   Bereitstellung von Flächen aus dem Wald des Marktes Oberelsbach, Gem. Weisbach, für Waldumbau als Ausgleichsmaßnahme für die Erweiterung des Steinbruches Stengerts Bischofsheim
 
 2   2. Änderung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Herrenwiese"
 
 3   Nachgereichte Bauanträge
 
 4   Verschiedenes
 

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Sitzung vom 28.11.2011

In der öffentlichen Sitzung am 28.11.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:
 

1   Zustimmung zum Vertrag über die Zusammenarbeit in der Bildung für nachhaltige Entwicklung und Information im UNESCO-Biosphärenreservat, bayerischer Teil
 
 2   Gründung einer Gesellschaft mit Überlassung der Liegenschaft für die Umweltbildungsstätte Oberelsbach
 
 3   Erlass einer Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen des Marktes Oberelsbach
 
 4   Bestellung des vorsitzenden Mitglieds des Verwaltungsrates für das Kommunalunternehmen des Marktes Oberelsbach
 
 5   Bestellung der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates für das Kommunalunternehmen des Marktes Oberelsbach
 
 6   Verschiedenes
 
 

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Sitzung vom 27.10.2011

In der öffentlichen Sitzung am 27.10.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1 Vorstellung des Tätigkeitsberichtes der Kreuzbergallianz
2 4. Änderung des Bebauungsplanes "Au"
2.1 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und
Beteiligung der TÖB (§ 4 Abs. 1 BauGB)
2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Bauanträge
4 Verschiedenes

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Sitzung vom 22.09.2011

In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1 Verkehrsregelung für die Straße "Löffelstraße" in Oberelsbach
2 Timo Kleinhenz, Weisbach
3 Änderung der Verrechnungssätze - Bauhofpersonal und -geräte
4 Verschiedenes

 

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Sitzung vom 28.07.2011

In der öffentlichen Sitzung am 28.07.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. 4. Änderung und Erweiterung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Au“ im GT Oberelsbach – Behandlung der Anregungen und Einwendungen im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§3 Abs. 1 BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

2. Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen, Automaten und Sammelbehältern, sowie über das Verbot von Werbeanlagen im Markt Oberelsbach

3. Bauanträge

4. Flächenmanagement in der Kreuzbergregion – Siedlungsentwicklung durch Bauen im
 Bestand –

5. Verschiedenes

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Sitzung vom 30.06.2011

In der öffentlichen Sitzung am 30.06.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Aufnahme der Mitgliedsgemeinden der Kreuzbergallianz in die Städtebauförderung für kleine Städte und Gemeinden - Information
2. Bauanträge
3. Verschiedenes
 

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Sitzung vom 19.05.2011

In der öffentlichen Sitzung am 19.05.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Beschlussfassung und Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2011
2. Anpassung der Miet- und Pachtpreise für kommunale Gebäude
3. Straßenbennennung
4. Widmung von Trauplätzen
5. Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Fischteiche am Diebach – Angelverein „Steinernes Haus“
6. Bauanträge
a) Markt Oberelsbach
b) Fick Klaus-Peter und Schwarze-Fick Brigitte, Unterelsbach
c) Nachgereichte Bauanträge
7. Verschiedenes

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Sitzung vom 07.04.2011

In der öffentlichen Sitzung am 07.04.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

 

1. Bedarfsanerkennung BayKiBiG
   a) Kindergarten des Marktes Oberelsbach
   b) St. Elisabeth Kindergarten Unterelsbach
2. Entgeltanpassung für Betriebsleitung und –ausführung nach der Körperschaftswaldverordnung (KWaldV)
3. Einführung einer SMS-Alarmierung für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Oberelsbach
4. Örtliche Rechnungsprüfung 2009
5. Feststellung der Jahresrechnung 2009
6. Bauanträge
   a) Dietmar Hesselbach, Unterelsbach
   b) Frank Hiller, Sondernau
   c) Andrea Mai, Bischofsheim
   d) Siegbert Martin, Unterelsbach
   e) Uwe Voll, Ginolfs
   f) Nachgereichte Bauanträge
7. Verschiedenes

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 Sitzung vom 17.02.2011

 

In der öffentlichen Sitzung am 17.02.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Au“ in Oberelsbach
2. Vorstellung Konzept Elssanierung Oberelsbach
3. Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach
4. Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiw. Feuerwehr Ginolfs gem. Art. 8 Abs 4 BayFwG
5. Zuschussantrag Bayerisches Rotes Kreuz
6. Ausbau der Kreisstraße NES 16 zwischen Wegfurt und Sondernau – Verlegung der Gemarkungsgrenze
7. Bauanträge
   a) Schrenk Steffen, Oberelsbach
   b) Baumbach Thorsten, Oberelsbach
   c) Pax Bräu e. K., Oberelsbach
   d) Nachgereichte Bauanträge
8. Verschiedenes

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 Sitzung vom 20.01.2011

 

In der öffentlichen Sitzung am 20.01.2011 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Vorstellung ILEK-Erweiterung im Bereich Markt Oberelsbach
 mit Aktionsprogramm der IPU Erfurt, Herr Neumann
2. Gemeindewald Oberelsbach
 a) Bekanntgabe des Jahresergebnisses 2010 und Rückblick auf das Waldjahr 2010
 -  Holzeinschlag 2010 (vorl. Ergebnis)
 -  Übersicht Forstwirtschaftsplan seit 2002
 -  Betriebswirtschaftliches Ergebnis 2010
 -  Kulturen 2010
 b) Jahresbetriebsplan und Jahresbetriebsnachweis 2011
 -  Kulturen 2011
 -  Holzeinschlag
 -  Wegebau und –instandsetzung 2011
 -  Betriebswirtschaftlicher Überblick 2011
 c) Festsetzung der Holzpreise 2011
3.  Nachgereichte Bauanträge
4. Verschiedenes

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 Sitzung vom 29.12.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 29.12.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1.  Nachgereichte Bauanträge
2.  Verschiedenes
3.  Jahresschlussbericht der Ersten Bürgermeisterin für 2010

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 Sitzung vom 20.10.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 20.10.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Besichtigung Bürgerhaus Sondernau – Sachstand der lfd. Sanierung
2. Nachgereichte Bauanträge
3. Verschiedene

 

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 Sitzung vom 22.09.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1.   Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten des Marktes Oberelsbach
       (Plakatierungsverordnung)
2.   Umbenennung eines Teilbereiches der Gangolfsstraße  
3.  Bekanntgabe von Vergaben – „Grünes Klassenzimmer“
     a) Gewerk Rohbauarbeiten
     b) Gewerk Aufzug
4.   Nachgereichte Bauanträge
5.  Verschiedenes

 

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 Sitzung vom 22.07.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 22.07.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1.  Schülerprojekt – Demographische Entwicklung
2.  Sanierung der Els im Bereich der Wethstraße
3.  Nachgereichte Bauanträge
4.  Verschiedenes
 

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 Sitzung vom 21.07.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 21.07.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1.  Grünes Klassenzimmer – Vorstellung der Materialkonzeption
2.  Verschiedenes

 

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 Sitzung vom 01.07.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 01.07.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Beschlussfassung und Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2010
2. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Au“, Gemarkung Oberelsbach – Aufstellungsbeschluss
3. Nachgereichte Bauanträge
4. Verschiedenes

 

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 Sitzung vom 10.06.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 10.06.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Vorstellung der Diplomarbeit „Grünes Klassenzimmer“ von Bianca Klemm, Unterelsbach
2. Trachtenverein Oberelsbach – Antrag auf Bezuschussung von fränkischen Trachten
 hier: Neuanschaffung von Trachten für Kinder
3. Internationale Valentin-Rathgeber-Gesellschaft Oberelsbach e.V. – Antrag auf
 Bezuschussung 2. Internationales Rathgeber-Symposium
4. Bestellung der Ersten Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin
5. Bauanträge
 a) Barbara u. Karl Weigand, Weisbach
 b) Biomasse-Wärmeversorgung Oberelsbach GmbH & Co. KG, Oberelsbach
 c) Nachgereichte

 

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 Sitzung vom 17.05.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 17.05.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

2. Bauanträge
 a) Markt Oberelsbach – Bau einer Umweltbildungsstätte „Grünes Klassenzimmer“
 b) Marcel Hergenhan, Oberelsbach
 c) Corinna Stumpf, Oberelsbach
 d) nachgereichte Bauanträge
3. Mittelschule – Bildung eines Schulverbundes des Schulverbandes Kreuzbergvolksschule Bischofsheim mit der Verbandshauptschule Bad Neustadt/S. und dem Schulverband Hohenroth
4. KiTa St. Elisabeth – Antrag
 a) Bedarfsanerkennung von Kindergartenplätzen für das Kindergartenjahr 2010/2011 im Markt Oberelsbach
 b) Erhöhte Förderung für die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder nach BayKiBiG
5. Verschiedenes
 

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 Sitzung vom 08.04.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 08.04.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Gemeindewald Oberelsbach
 a) Bekanntgabe des Jahresergebnisses 2009 und Rückblick auf das Waldjahr 2009
 - Holzeinschlag 2009 (vorläufiges Ergebnis)
 - Übersicht Forstwirtschaftsplan seit 2002
 - Betriebswirtschaftliches Ergebnis 2009
 - Kulturen 2009 (Neuanpflanzungen)
 b) Jahresbetriebsplan und Jahresbetriebsnachweis 2010
 - Kulturen 2010 (Neuanpflanzungen)
 - Holzeinschlag 2010
 - Wegebau und –instandsetzung 2010
 - Betriebswirtschaftlicher Überblick 2010
2. Festsetzung der Brennholzpreise 2010
3. Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des Stellvertreters des Feuerwehr-kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Unterelsbach gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG
4. Bauanträge
 a) Barbara Bulla, Oberelsbach – Neubau einer Lager- und Gerätehalle mit Carport
 b) Markt Oberelsbach – Neubau eines Mehrzweckgebäudes
 c) Nachgereichte Bauanträge
5. Verschiedenes
 

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 Sitzung vom 25.02.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 25.02.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Dokumentation über Grundsteinlegung Schule Oberelsbach
2. Behandlung örtliche Rechnungsprüfung
3. Änderung des Regionalplanes – Aufhebung des Vorbehaltsgebietes für Basalt BS4 „Stengerts“
4. Bauanträge
 a) Markt Oberelsbach – Sanierung Bürgerhaus Sondernau
 b) Nachgereichte Bauanträge
5. Verschiedenes

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 Sitzung vom 21.01.2010

 

In der öffentlichen Sitzung am 21.01.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1. Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach für das Jahr 2010
2. Antrag des Musikvereins Ginolfs e. V. – Bezuschussung auf Ergänzung der Tracht und Musikinstrumente
3. Abbruch der Schule Oberelsbach – Bekanntgabe des Submissionsergebnisses
4. Bürgermeisterwahl am 02.05.2010
Berufung eines Wahlleiters und eines Stellvertreters (Art. 5 , Abs. 1 GLKrWG)
5. Bauanträge –nachgereicht
6.   Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des Stellvertreters des Feuerwehr- 
      kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Weisbach gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG
7. Verschiedenes
 

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 Sitzung vom 09.01.2010


In der öffentlichen Sitzung am 09.01.2010 hat sich der Marktgemeinderat Oberelsbach
(MGR) zu nachstehenden Tagesordnungspunkten beraten:

1.  Nachgereichte Bauanträge
2.  Jahresschlussbericht der Ersten Bürgermeisterin für 2009
3.  Verschiedenes

 



Barrierefreiheit

Wöchentlich wandern Kinder des Kindergartens mit Unterstützung des Rhönklubs, vertreten durch Edith Zink (1. Vorsitzende des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach) und Alexandra Klemm (Familienwartin des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach). Hinzu kommen  Angebote des Rhönklubs an Wochenenden für Familien. Die Leiterin des Kindergartens, Christina Wolf und deren Stellvertreterin Marisa Herbert, Edith Zink und Alexandra Klemm nahmen an der 2-teiligen Fortbildung teil, in der die Grundlagen für das Gesundheitswandern mit Kindern und deren Familien vermittelt wurde. Ein weiterer elementarer Fortbildungsinhalt fördert die Kooperation zwischen den Teilnehmenden aus Kindergarten, Wanderverein und interessierten Eltern und regt zur Bildung von Netzwerken mit weiteren lokalen Akteuren aus dem Bereich der Gesundheitsförderung und des Naturschutzes an.

Zur offiziellen Übergabe der Auszeichnung waren der Präsident des Gesamtrhönklubs, Herr Jürgen Reinhardt aus Fulda, Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, sowie

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Fax 09774/9191-299


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