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Bekanntmachungen des Marktes Oberelsbach

 

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Sparsamer Umgang mit Trinkwasser

20.04.2017

Seit drei Jahren notieren die Wetterstationen in Unterfranken Defizite bei den Niederschlägen, insbesondere in den Wintern. In dieser Zeit sollte eigentlich der Grundwasserspiegel steigen. Der Regen von Mai bis November wird von der Vegetation verbraucht oder verduns-tet und trägt daher nicht zur Erholung des Grundwasserspiegels bei. Die zu geringen Nieder-schläge in den Wintermonaten der letzten Jahre haben zu einem Absinken der Grundwasser-spiegel in der Region geführt, ebenso gehen die Schüttungen der Quellen zurück. Wenn auch kein akuter Trinkwassermangel besteht, so sollte doch jeder Bürger durch einen sparsamen Umgang mit Trinkwasser seinen Beitrag zur Schonung der natürlichen Trinkwasserressourcen leisten.

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Erreichbarkeit der Finanzverwaltung

20.04.2017

Die Finanzverwaltung (Kämmerei/Kasse) des Marktes Oberelsbach ist vom

15. – 17.05.2017

durch EDV-Umstellungsarbeiten nicht erreichbar.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Hauptverwaltung unter der Telefon-Nummer 09774/9191-0.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanla-gen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanla-gen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungs-pflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feue-rungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschrie-benen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Verkauf der Grundstücke Fl.-Nr. 255 und 256, Gem. Sondernau

19.04.2017

Der Markt Oberelsbach beabsichtigt, die Grundstücke Fl.-Nr. 255 und Fl.-Nr. 256, Gem. Sondernau  (Lage Leitenhecken) mit einer Größe von insgesamt 3.519 m² im Rahmen einer freihändigen Vergabe zu veräußern.Interessenten werden gebeten, bis zum 22.05.2017 ein Angebot abzugeben, das  auch Angaben über die geplante Nutzung der Flurstücke enthalten soll. Das verbindliche Ange-bot ist im verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift „Angebot Leitenhecken“ an den Markt Oberelsbach, z. Hd. Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach zu richten.

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Die Marktkasse Oberelsbach gibt bekannt: Grundabgaben

19.04.2017

Am 15.05.2017 sind folgende Grundabgaben fällig:
Grundsteuer  A + B (II. Quartal)
Gewerbesteuer (II. Quartal)
Verbrauchsgebühren (Wasser/Kanal) 2. Abschlag

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Bekämpfung der Lupine auf der Hochrhön

03.04.2017

Zur effektiven Bekämpfung der Lupine auf der Hochrhön werden Ende Juni – Anfang Juli 2017 im Bereich Querberg, Glasofen, Schnapprötles, Kohl, Hangenleite und Oberhangenleite der Gemarkung Oberelsbach in den Randbereichen, an Wegrändern, auf Steinriegeln, zwischen Gehölzen und auf Brachflächen Lupinen von Hand entfernt.

Grundstückseigentümer in diesen Flurlagen werden hiermit um ihr Einverständnis gebeten. Wer diesem Eingriff widersprechen möchte, soll sich bitte umgehend beim Landschaftspflegeverband Rhön-Grabfeld melden.


Landschaftspflegeverband Rhön-Grabfeld e. V.
Spörleinstraße 11
97616 Bad Neustadt a. d. Saale
Tel.: 09771 / 94 – 602
Fax: 09771 / 94 – 82602
Email:

Unser Büro finden Sie in der Kolpingstraße 18

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Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG); Schutzmaßnahmen zur Verhütung der Geflügelpest


-Aufhebung der Allgemeinverfügungen-


I. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 21.11.2016 über die Aufstallungspflicht von Geflügel, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 19 vom 23.11.2016, sowie

II. die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 24.11.2016 über das Verbot von Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art von gehaltenen Vögeln, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 20 vom 24.11.2016

werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

 

Bad Neustadt, 16.03.2017
Landratsamt Rhön-Grabfeld


gez.

Helfrich
Oberregierungsrat

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Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach

29.12.2016

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 die Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach für das Jahr 2017 beschlossen. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Verordnung liegt ab sofort während der allgemeinen Geschäftsstunden in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 5 zur Einsicht aus.

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Grundsteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Erteilung des Bescheides nichts geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt I, Seite 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Jahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt. Soweit in der Zwischenzeit keine neuen Veranlagungs- und Änderungsbescheide ergangen sind, gelten die bisherigen Steuerbescheide von 2012 unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Jahressteuer bis zur Bekanntgabe eines neuen Grundsteuerbescheides weiter (gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabeordnung in Verbindung mit § 27 Abs. 3 GrStG).

Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2017 erhalten, im Kalenderjahr 2017 die gleiche Jahresgrundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für 2017 zugegangen wäre.

Die Grundsteuer 2017 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am

15. Februar 
15. Mai 
15. August    und
15. November 2017

fällig, nach § 28 Abs. 1 und 2 GrStG, vorbehaltlich einer Änderung des Grundsteuerhebesatzes in der noch zu erlassenden Haushaltssatzung für das Jahr 2017. Ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge) aufgrund neuer Messbetragsbescheide vom Finanzamt, so werden Änderungsbescheide erstellt.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch machten, wird die Grundsteuer in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch eingelegt  (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.).

 

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Hundesteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

1. Anmeldepflicht
Hunde ab 4 Monate müssen dem Markt Oberelsbach gemeldet werden.
Verspätet gemeldete Hunde müssen ab dem Besitzzeitpunkt nachversteuert werden.

Bei Anmeldung eines Hundes händigt der Markt Oberelsbach ein Hundezeichen (Hundemarke) zur Kennzeichnung aus.
Wer der Anzeigenpflicht nicht nachkommt, kann gem. § 378 Abgabenordnung (AO)
wegen leichtfertige Steuerhinderziehung mit einer Geldbuße belegt werden.

2. Fälligkeit und Höhe
Die Hundesteuer für 2017 ist für alle gemeldeten und durch früheren Steuerbescheid veranlagten Hunde in gleicher Höhe wie im Vorjahr zum 15.02.2017 zur Zahlung fällig.
Bei Neuveranlagung gilt die Fälligkeit des Steuerbescheides im laufenden Jahr.

Die Hundesteuer ist eine unteilbare Jahressteuer und ist in einer Summe zu entrichten.

Die Steuer beträgt laut Hundesteuersatzung:

für den ersten Hund:            50,00 €,
für den zweiten Hund           80,00 €,
für jeden weiteren Hund    130,00 €.
Die Steuer für Kampfhunde und Hunde mit gesteigerter Aggressivität beträgt  350,00 €.

3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Erhebung bildet die auf Grund des Artikels 3 Abs. 1 des  Kommunal-abgabengesetzes (KAG) erlassene Satzung. Nach Bekanntgabe eines neuen Bescheides gilt dieser für das laufende und für künftige Jahre solange kein neuer Bescheid erlassen wird.

4. Hinweise aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Haltung von Hunden
Zur Verhütung von Gefahren ist das freie Umherlaufen von großen Hunden (ab Schulterhöhe von 35 cm) im Gemeindegebiet des Marktes Oberelsbach eingeschränkt.
Große Hunde und Kampfhunde nach Kategorie II dürfen nur an kurzer, reißfester Leine, nicht an Flexleinen geführt werden. Bei Kampfhunden der Kategorie II, hierunter fallen z.B. Cane-Corso, Rottweiler, Bullterier, Alano und Kreuzungen mit Kampfhunden und andere, müssen ein Negativzeugnis aufgrund des Art. 37 Abs. 1 Satz 2 Landesstraf- und Verordnungsgesetz  (LStVG) nachweisen.
Kampfhunde nach Kategorie I bedürfen der besonderen Erlaubnis (nur berechtigtes Interesse).

Der räumliche Geltungsbereich bezieht sich auf alle öffentlichen Anlagen, Straßen, Wege und Plätze im Gemeindegebiet.



 

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1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau - Satzungsbeschluss
 

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat am 24.11.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau als Satzung beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB).

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes wird mit allen Anlagen im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 7 zu jedermanns Einsicht
bereit gehalten und kann während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen
werden.

 

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2016

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Schließung des Steinsammelplatzes

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Information über das FFH-Monitoring in Bayern 2016 - Lebensraumtypen -

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



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Markt Oberelsbach
Marktplatz 3
97656 Oberelsbach

Tel 09774/9191-0
Fax 09774/9191-25


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