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Bekanntmachungen

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Kommunalwahl am 15. März 2020

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses

 

Bekanntmachung über eingereichte Wahlvorschläge

 

 

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Brennholzbestellung 2020

Der Markt Oberelsbach bietet den Bügern für das Jahr 2020 Brennholz aus dem Gemeindewald zum Verkauf an. 
Das Brennholz wird als Langholz an einem befahrbaren Waldweg vorgehalten.
Die Abfuhr hat innerhalb acht Wochen nach Zuteilung/Zahlung zu erfolgen.
 
Folgende Brennholzpreise sind festgesetzt:
 
Hartholz innerhalb Gemeindegebiet 47,00 €/fm
Hartholz außerhalb Gemeindegebiet 52,00 €/fm
Weichholz 35,00 €/fm
 
Brennholzbestellungen werden ab sofort beim Markt Oberelsbach, Herrn Hemmerich, Tel. 09774/9191-213 oder per E-Mail: entgegengenommen.
 
Bei Bedarf von nicht haushaltsüblichen Mengen an Weichholz (> 20 fm) ist Verfügbarkeit/Preis beim Markt Oberelsbach zu erfragen.
 
 

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Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer

für das Kalenderjahr 2020

 

Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Erteilung des Bescheides nichts geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt I, Seite 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt für das Jahr 2019 veranlagten Höhe festgesetzt. Soweit in der Zwischenzeit keine neuen Veranlagungs- und Änderungsbescheide ergangen sind, gelten die bisherigen Steuerbescheide von 2012 unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Jahressteuer bis zur Bekanntgabe eines neuen Grundsteuerbescheides weiter (gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabeordnung in Verbindung mit § 27 Abs. 3 GrStG).

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Die Marktkasse Oberelsbach gibt bekannt:

I.   Grundabgaben
 
Am 15.02.2020 sind folgende Grundabgaben fällig:
 
- Grundsteuer  A + B (I. Quartal)
- Gewerbesteuer (I. Quartal)
- Verbrauchsgebühren (Wasser/Kanal) 1. Abschlag
- Hundesteuer (Jahressteuer)
 
 

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Die Marktkasse Oberelsbach gibt bekannt

Hundesteuer - Festsetzung und Entrichtung 2020 

1. Anmeldepflicht
Hunde ab 4 Monate müssen dem Markt Oberelsbach gemeldet werden.
Verspätet gemeldete Hunde müssen ab dem Besitzzeitpunkt nachversteuert werden.
 
Bei Anmeldung eines Hundes händigt der Markt Oberelsbach ein Hundezeichen (Hundemarke) zur Kennzeichnung aus.
Wer der Anzeigenpflicht nicht nachkommt, kann gem. § 378 Abgabenordnung (AO)
wegen leichtfertige Steuerhinterziehung mit einer Geldbuße belegt werden.
 
2. Fälligkeit und Höhe
Die Hundesteuer für 2020 ist für alle gemeldeten und durch früheren Steuerbescheid veranlagten Hunde in gleicher Höhe wie im Vorjahr zum 15.02.2020 zur Zahlung fällig.
Bei Neuveranlagung gilt die Fälligkeit des Steuerbescheides im laufenden Jahr.
 
Die Hundesteuer ist eine unteilbare Jahressteuer und ist in einer Summe zu entrichten.
 
Die Steuer beträgt laut Hundesteuersatzung:
für den ersten Hund            50,00 €,
für den zweiten Hund         80,00 €,
für jeden weiteren Hund   130,00 €.
 
Die Steuer für Kampfhunde und Hunde mit 
gesteigerter Aggressivität beträgt  350,00 €.
 
 

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Betrieb des Grüngutsammelplatzes in Oberelsbach – Ablagerung von Asche


Durch die Ablagerung von nicht erkalteter Asche ist auf dem Grüngutsammelplatz in Oberelsbach ein Brand entstanden, der den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr erforderlich machte. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auf dem Grüngutsammelplatz keine Asche angeliefert werden darf. Die Asche (kalt) ist über die Restmülltonne zu entsorgen. Auf den Grüngutsammelplatz dürfen lediglich Grünabfall und Heckenschnitt aus dem häuslichen Bereich oder den Hausgärten angeliefert werden!

 

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Hinweis auf die Räum- und Streupflicht

Auszug aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Sicherung der Gehbahnen im Winter

§ 9
(1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die Vorder- und Hinterlieger die in § 11 bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an ihr Grundstück angrenzenden oder ihr Grundstück mittelbar erschließenden öffentlichen Straßen (Sicherungsflächen) auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten.
§ 10
(1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 07.00 Uhr, an Sonn-
und gesetzlichen Feiertagen ab 08.00 Uhr von Schnee zu räumen
und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

(2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben den Gehbahnen so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, haben die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut spätestens am folgenden Tage von der öffentlichen Straße zu entfernen. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

§ 11
Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsfläche liegende Gehbahn. Zur Räum- und Streupflicht auf den Gehbahnen wird weiterhin darauf aufmerksam gemacht, dass diese eine Mindestbreite von 0,80 m haben müssen. Das heißt, dass Gehbahnen mit einer geringeren Breite von Schnee nicht zu räumen sind. Vielmehr sind die Anlieger dann daran gehalten, den angrenzenden Straßenbereich ausreichend zu streuen (ca. 1,00 – 1,50 m).

Der Markt Oberelsbach appelliert, bei Schnee und Glättegefahr die Autos in den Höfen und Anwesen und nicht auf den öffentlichen Straßen abzustellen.

In zugeparkten Straßen ist der Winterdienst durch die Räumfahrzeuge nicht möglich!

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Appell an Waldbesitzer: Fichtenwälder kontrollieren

31.08.2018 


Das sonnig-warme Wetter hat die Entwicklung der Borkenkäfer beschleunigt. Waldbesitzer sind aufgefordert, in den kommenden Wochen gründlich zu kontrollieren, ob ihre Fichtenwälder befallen sind. Die Symptome sind gut erkennbar: Frischer Befall ist am braunen Bohrmehl zu sehen, das sich auf Rindenschuppen, am Stammfuß, in Spinnweben oder auf der Bodenvegetation sammelt. Bei länger befallenen Bäumen färben sich die Kronen braun und die Rinde blättert ab. In solchen Fällen ist es wichtig, auch benachbarte Bäume intensiv zu untersuchen. In diesem Jahr ist besonders große Wachsamkeit geboten, um eine starke Vermehrung der Käfer zu verhindern. Denn wegen der idealen Lebensbedingungen im letzten Jahr haben mehr Käfer als sonst im Boden und unter der Rinde befallener Fichten überwintert.
Befallene Hölzer müssen zeitnah aus dem Wald geschafft werden.

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Standsicherheit von Bäumen am Elstalradweg und allgem. Verkehrssicherungspflicht für an eine öffentliche Straße grenzende Bäume

16.04.2018

In den angrenzenden Waldgrundstücken des Elstalradweges zwischen Unterelsbach und  Simonshof wurde festgestellt, dass bei einigen Bäumen die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die gefährdeten Bäume wurden markiert. Wir fordern die Privatwaldbesitzer auf, Ihren am Elstalradweg gelegenen Wald zu überprüfen und die markierten Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Personen- oder Sachschäden umgehend zu beseitigen.

Ergänzend weisen wir darauf hin, dass für Eigentümer von Waldgrundstücken, die an eine öffentliche Straße angrenzen, eine Sicherungspflicht des Baumbestandes zur Vermeidung von Schäden durch umstürzende Bäume besteht. Hier gelten dann die für die Sicherheit von Straßenbäumen, bezogen auf die Gesundheit und Standsicherheit, entwickelten Grundsätze für eine äußere Sichtprüfung. Diese soll zweimal jährlich in belaubten und unbelaubten Zustand durchgeführt werden.

 

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Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Gehwegen und öffentlichen Verkehrsflächen

21.11.2017
Nach Art. 29 Abs. 2 Bayer. Straßen und Wegegesetz dürfen Anpflanzungen aller Art nicht angelegt werden, soweit sie die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen könnnen. Hierunter fallen insbesondere die Fälle, in denen von an den Grundstücksgrenzen gepflanzten Hecken und Sträucher Äste und Strauchwerk in angrenzende Gehwege hineinwachsen und somit die Begehbarkeit erschweren bzw. diese behindern. Dies wurde im Gemeindegebiet wiederholt festgestellt. Wir weisen daher alle Grundstückseigentümer auf ihre Verpflichtung hin, überstehende Äste und überstehendes Strauchwerk soweit zurück zu schneiden, dass ein uneingeschränktes Passieren der Gehwege bzw. die Nutzung der öffentlichen Verkehrsflächen möglich ist.
Zum Rückschnitt geben wir folgende Hinweise:
- Der Zuwachs einer Hecke oder eines Strauches kann jederzeit, d. h. ganzjährig zurück geschnitten werden.
- Sollen Hecken, Sträucher oder Bäume entfernt, stark eingeschnitten oder auf Stock gesetzt werden, so ist dies nur im Winterhalbjahr in der Zeit vom 01. Oktober bis Ende Februar zulässig.
Wir bitten im Sinne der Verkehrssicherheit um zukünftige Beachtung.

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Verbotene Ablagerung von Bauschutt auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach

21.11.2017

Erneut wurden verbotene Bauschuttablagerungen auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach festgestellt. Die illegale Ablagerung wird zur Anzeige gebracht. An die Bevölkerung ergeht die Aufforderung, evtl. Beobachtungen oder Feststellungen zur Sache an die Verwaltung des Marktes Oberelsbach zu melden. Für sachdienliche Hinweise wird eine Belohnung in Höhe von 100,00 € ausgesetzt.

Wir fordern alle Bürger auf, die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen. Informationen hierzu können dem Wertstoff- und Abfall-Kalender des Landkreises Rhön-Grabfeld entnommen werden. Ebenso steht der Markt Oberelsbach für Nachfragen und Informationen zur Verfügung.

Verbotene Ablagerungen werden ordnungsrechtlich verfolgt und mit Geldbußen geahndet!

 

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Sorgfaltspflicht an den Bushaltestellen in den Ortsteilen des Marktes Oberelsbach

27.10.2017

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass die Kinder während der Wartezeiten auf die Schulbusse an den Haltestellen keine Privatgrundstücke betreten dürfen und Sachbeschädigungen vermieden werden müssen.
Wir bitten alle Eltern von Buskindern, ihre Kinder auf ein angemessenes Verhalten hinzuweisen. An den Haltestellen anwesende Eltern werden gebeten, ihrer Sorgfaltspflicht nachzukommen und die Kinder und Jugendlichen dahingehend anzuhalten.
Wir erinnern daran, dass Eltern für ihre Kinder haften.

 

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Reinigung öffentlicher Straßen

11.07.2017

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

 

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinnen sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Sie werden gebeten, sich an die Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung zu halten.

 

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanlagen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanlagen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feuerungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschriebenen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



Barrierefreiheit

Wöchentlich wandern Kinder des Kindergartens mit Unterstützung des Rhönklubs, vertreten durch Edith Zink (1. Vorsitzende des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach) und Alexandra Klemm (Familienwartin des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach). Hinzu kommen  Angebote des Rhönklubs an Wochenenden für Familien. Die Leiterin des Kindergartens, Christina Wolf und deren Stellvertreterin Marisa Herbert, Edith Zink und Alexandra Klemm nahmen an der 2-teiligen Fortbildung teil, in der die Grundlagen für das Gesundheitswandern mit Kindern und deren Familien vermittelt wurde. Ein weiterer elementarer Fortbildungsinhalt fördert die Kooperation zwischen den Teilnehmenden aus Kindergarten, Wanderverein und interessierten Eltern und regt zur Bildung von Netzwerken mit weiteren lokalen Akteuren aus dem Bereich der Gesundheitsförderung und des Naturschutzes an.

Zur offiziellen Übergabe der Auszeichnung waren der Präsident des Gesamtrhönklubs, Herr Jürgen Reinhardt aus Fulda, Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, sowie

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Marktplatz 3
97656 Oberelsbach

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Fax 09774/9191-299


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