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Bekanntmachungen des Marktes Oberelsbach

 

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Holzlagerplatz Unterelsbach

21.03.2017

Der Markt Oberelsbach hat in Zusammenarbeit mit der Jagdgenossenschaft Unterelsbach
am Rainweg, Unterelsbach, neue Holzlagerplätze geschaffen.

Interessenten für einen Holzlagerplatz möchten sich bitte bis 15.04.2017
beim Markt Oberelsbach, Herrn Harald Omert, Tel. 09774/9191-24,
melden.


 

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Verpachtung Fischereirecht

21.03.2017

Der Markt Oberelsbach verpachtet für die nächsten zehn Jahre im Zuge der freihändigen Vergabe folgende Fischereirechte:


Fischereirecht Els – Fl.Nrn. 2905 u. 2905/1, Gemarkung Oberelsbach
 Beschreibung des Gewässers:
 Beginn :  Steg über Els in den Mühlwiesen
 Ende:      Gemarkungsgrenze Oberelsbach/Unterelsbach
 Länge:    ca. 4000 m
  
Fischereirecht Sonder, Weisbach, Überschaar, Kraut und Au
 Beschreibung des Gewässers:
 Sonderbach, Fl.Nr.206/2, Gemarkung Sondernau
 Weisbach, Fl.Nr. 642, Gemarkung Sondernau
 Überschaar, Fl.Nr. 635, Gemarkung Weisbach
 Kraut, Fl.Nr. 489, Gemarkung Weisbach
 Au, Fl.Nr. 465, Gemarkung Weisbach
 Länge:  ca. 4.585 m

 

Schriftliche Angebote mit Nutzungskonzept, Kopie des Fischereischeines und Preisangabe, richten Sie bitte,in einem verschlossenen Briefumschlag mit dem Kennwort:
Fischereipacht, bis 21.04.2017 an den Markt Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach.

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Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG);
Schutzmaßnahmen zur Verhütung der Geflügelpest


-Aufhebung der Allgemeinverfügungen-


I. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 21.11.2016 über die Aufstallungspflicht von Geflügel, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 19 vom 23.11.2016, sowie

II. die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom 24.11.2016 über das Verbot von Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art von gehaltenen Vögeln, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Rhön-Grabfeld Nr. 20 vom 24.11.2016

werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

 

Bad Neustadt, 16.03.2017
Landratsamt Rhön-Grabfeld


gez.

Helfrich
Oberregierungsrat

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Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach

29.12.2016

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 die Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach für das Jahr 2017 beschlossen. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Verordnung liegt ab sofort während der allgemeinen Geschäftsstunden in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 5 zur Einsicht aus.

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Grundsteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Erteilung des Bescheides nichts geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt I, Seite 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Jahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt. Soweit in der Zwischenzeit keine neuen Veranlagungs- und Änderungsbescheide ergangen sind, gelten die bisherigen Steuerbescheide von 2012 unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Jahressteuer bis zur Bekanntgabe eines neuen Grundsteuerbescheides weiter (gemäß § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabeordnung in Verbindung mit § 27 Abs. 3 GrStG).

Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2017 erhalten, im Kalenderjahr 2017 die gleiche Jahresgrundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für 2017 zugegangen wäre.

Die Grundsteuer 2017 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am

15. Februar 
15. Mai 
15. August    und
15. November 2017

fällig, nach § 28 Abs. 1 und 2 GrStG, vorbehaltlich einer Änderung des Grundsteuerhebesatzes in der noch zu erlassenden Haushaltssatzung für das Jahr 2017. Ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge) aufgrund neuer Messbetragsbescheide vom Finanzamt, so werden Änderungsbescheide erstellt.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch machten, wird die Grundsteuer in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch eingelegt  (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.).

 

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Hundesteuer -Festsetzung und Entrichtung 2017-

05.01.2017

1. Anmeldepflicht
Hunde ab 4 Monate müssen dem Markt Oberelsbach gemeldet werden.
Verspätet gemeldete Hunde müssen ab dem Besitzzeitpunkt nachversteuert werden.

Bei Anmeldung eines Hundes händigt der Markt Oberelsbach ein Hundezeichen (Hundemarke) zur Kennzeichnung aus.
Wer der Anzeigenpflicht nicht nachkommt, kann gem. § 378 Abgabenordnung (AO)
wegen leichtfertige Steuerhinderziehung mit einer Geldbuße belegt werden.

2. Fälligkeit und Höhe
Die Hundesteuer für 2017 ist für alle gemeldeten und durch früheren Steuerbescheid veranlagten Hunde in gleicher Höhe wie im Vorjahr zum 15.02.2017 zur Zahlung fällig.
Bei Neuveranlagung gilt die Fälligkeit des Steuerbescheides im laufenden Jahr.

Die Hundesteuer ist eine unteilbare Jahressteuer und ist in einer Summe zu entrichten.

Die Steuer beträgt laut Hundesteuersatzung:

für den ersten Hund:            50,00 €,
für den zweiten Hund           80,00 €,
für jeden weiteren Hund    130,00 €.
Die Steuer für Kampfhunde und Hunde mit gesteigerter Aggressivität beträgt  350,00 €.

3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Erhebung bildet die auf Grund des Artikels 3 Abs. 1 des  Kommunal-abgabengesetzes (KAG) erlassene Satzung. Nach Bekanntgabe eines neuen Bescheides gilt dieser für das laufende und für künftige Jahre solange kein neuer Bescheid erlassen wird.

4. Hinweise aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Haltung von Hunden
Zur Verhütung von Gefahren ist das freie Umherlaufen von großen Hunden (ab Schulterhöhe von 35 cm) im Gemeindegebiet des Marktes Oberelsbach eingeschränkt.
Große Hunde und Kampfhunde nach Kategorie II dürfen nur an kurzer, reißfester Leine, nicht an Flexleinen geführt werden. Bei Kampfhunden der Kategorie II, hierunter fallen z.B. Cane-Corso, Rottweiler, Bullterier, Alano und Kreuzungen mit Kampfhunden und andere, müssen ein Negativzeugnis aufgrund des Art. 37 Abs. 1 Satz 2 Landesstraf- und Verordnungsgesetz  (LStVG) nachweisen.
Kampfhunde nach Kategorie I bedürfen der besonderen Erlaubnis (nur berechtigtes Interesse).

Der räumliche Geltungsbereich bezieht sich auf alle öffentlichen Anlagen, Straßen, Wege und Plätze im Gemeindegebiet.



 

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Hinweis auf die Räum- und Streupflicht

09.12.20116

Auszug aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Sicherung der Gehbahnen im Winter

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1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau - Satzungsbeschluss
 

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat am 24.11.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Asgewand“, Sondernau als Satzung beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB).

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes wird mit allen Anlagen im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zi.-Nr. 7 zu jedermanns Einsicht
bereit gehalten und kann während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen
werden.

 


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Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes;
Erhöhung der Schutzmaßnahmen zur Verhütung der Geflügelpest durch das Verbot von Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art


Ergänzend zu der Allgemeinverfügung vom 21.11.2016 erlässt das Landratsamt Rhön-Grabfeld folgende

 

Allgemeinverfügung:


I. Sämtliche Ausstellungen, Märkte und Veranstaltungen ähnlicher Art von gehaltenen Vögeln werden ab sofort bis zur Aufhebung dieser Allgemeinverfügung untersagt.

II. Die Allgemeinverfügung bezüglich der Stallpflicht vom 21.11.2016 bleibt vollinhaltlich bestehen.

III. Die sofortige Vollziehung der vorstehenden Ziffern I und II werden gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet. Die Anfechtung der Ziffer I und II der Allgemeinverfügung hat deshalb keine „aufschiebende Wir-kung“.

IV. Die Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

Bad Neustadt, 24.11.2016
Landratsamt Rhön-Grabfeld

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2016

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Schließung des Steinsammelplatzes

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Mikrozensus 2016 im Januar gestartet

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Information über das FFH-Monitoring in Bayern 2016 - Lebensraumtypen -

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



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Marktplatz 3
97656 Oberelsbach

Tel 09774/9191-0
Fax 09774/9191-25


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