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Bekanntmachungen

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach für das Haushaltsjahr 2018

12.06.2018
Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt am 01.01.2018 in Kraft.

Das Landratsamt Rhön-Grabfeld hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung 2018 mit Schreiben vom 24.05.2017 Az. 2.1 – 9410 - 2018 rechtsaufsichtlich genehmigt.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen während des ganzen Jahres im Rathaus Oberelsbach, Marktplatz 3, Zimmer 1.04 während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsicht bereit.

 

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Neuer Stellplatz für den Altglascontainer in Unterelsbach

20.04.2018

Der Altglascontainer an der Elsstraße in Unterelsbach erhält einen neuen Standort. Ab dem 02. Mai 2018 befindet sich der neue Stellplatz für den Altglascontainer unterhalb der Tennishalle. Wir bitten den Stellplatz stets sauber zu verlassen.

                     

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Standsicherheit von Bäumen am Elstalradweg und allgem. Verkehrssicherungspflicht für an eine öffentliche Straße grenzende Bäume

16.04.2018

In den angrenzenden Waldgrundstücken des Elstalradweges zwischen Unterelsbach und  Simonshof wurde festgestellt, dass bei einigen Bäumen die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die gefährdeten Bäume wurden markiert. Wir fordern die Privatwaldbesitzer auf, Ihren am Elstalradweg gelegenen Wald zu überprüfen und die markierten Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Personen- oder Sachschäden umgehend zu beseitigen.

Ergänzend weisen wir darauf hin, dass für Eigentümer von Waldgrundstücken, die an eine öffentliche Straße angrenzen, eine Sicherungspflicht des Baumbestandes zur Vermeidung von Schäden durch umstürzende Bäume besteht. Hier gelten dann die für die Sicherheit von Straßenbäumen, bezogen auf die Gesundheit und Standsicherheit, entwickelten Grundsätze für eine äußere Sichtprüfung. Diese soll zweimal jährlich in belaubten und unbelaubten Zustand durchgeführt werden.

 

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Bekanntmachung nach § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG

11.04.2018
Der Markt Oberelsbach macht gem. § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG bekannt, dass nach seiner Bekanntmachung gem. § 46 Abs. 3 Satz 1 EnWG lediglich die Überlandwerk Rhön GmbH Interesse zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrags bekundet hat.

Der Markt Oberelsbach hat zur Gewährleistung der sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, umweltfreundlichen, effizienten, zuverlässigen und leistungsfähigen Elektrizitätsversorgung mit der Überlandwerk Rhön GmbH einen Wegenutzungsvertrag Strom mit einer Laufzeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038 abgeschlossen.

 

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Satzung über Märkte des Marktes Oberelsbach - Marktsatzung

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 08.03.2018 die Satzung über Märkte des Marktes Oberelsbach - Marksatzung beschlossen. Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung unter folgendem link einsehbar:

 

Marktsatzung

 

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Marktgebührensatzung

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 08.03.2018 die Marktgebührensatzung beschlossen. Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung unter folgendem link einsehbar:

 

Marktgebührensatzung

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Schöffenwahl 2018

Im Jahr 2018 werden bundesweit die Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden Frauen und Männer, die am Amtsgericht Bad Neustadt als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.

 

Auflegung der Vorschlagliste

Schöffenbekanntmachung

Aufforderung zur Benennung der Schöffen

Informationen zum Schöffenamt

Bewerbungs- /Vorschlagsbogen

 

Jugendschöffenwahl 2018

Im Jahr 2018 werden bundesweit die Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden Frauen und Männer, die am Jugendschöffengericht beim Amtsgericht Bad Neustadt sowie bei den Jugendkammern beim Landgericht Schweinfurt als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.

 

Jugendschöffenbekanntmachung

Aufforderung zur Benennung der Jugendschöffen

Informationen zum Schöffenamt

Bewerbungs- /Vorschlagsbogen

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Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach

05.01.2018

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung vom 14.12.2017 die Verordnung über die Ladenschlusszeiten im Markt Oberelsbach für das Jahr 2018 beschlossen. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft.

Die Verordnung liegt ab sofort während der allgemeinen Geschäftsstunden in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach zur Einsicht aus.

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Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Gehwegen und öffentlichen Verkehrsflächen

21.11.2017
Nach Art. 29 Abs. 2 Bayer. Straßen und Wegegesetz dürfen Anpflanzungen aller Art nicht angelegt werden, soweit sie die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen könnnen. Hierunter fallen insbesondere die Fälle, in denen von an den Grundstücksgrenzen gepflanzten Hecken und Sträucher Äste und Strauchwerk in angrenzende Gehwege hineinwachsen und somit die Begehbarkeit erschweren bzw. diese behindern. Dies wurde im Gemeindegebiet wiederholt festgestellt. Wir weisen daher alle Grundstückseigentümer auf ihre Verpflichtung hin, überstehende Äste und überstehendes Strauchwerk soweit zurück zu schneiden, dass ein uneingeschränktes Passieren der Gehwege bzw. die Nutzung der öffentlichen Verkehrsflächen möglich ist.
Zum Rückschnitt geben wir folgende Hinweise:
- Der Zuwachs einer Hecke oder eines Strauches kann jederzeit, d. h. ganzjährig zurück geschnitten werden.
- Sollen Hecken, Sträucher oder Bäume entfernt, stark eingeschnitten oder auf Stock gesetzt werden, so ist dies nur im Winterhalbjahr in der Zeit vom 01. Oktober bis Ende Februar zulässig.
Wir bitten im Sinne der Verkehrssicherheit um zukünftige Beachtung.

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Verbotene Ablagerung von Bauschutt auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach

21.11.2017

Erneut wurden verbotene Bauschuttablagerungen auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach festgestellt. Die illegale Ablagerung wird zur Anzeige gebracht. An die Bevölkerung ergeht die Aufforderung, evtl. Beobachtungen oder Feststellungen zur Sache an die Verwaltung des Marktes Oberelsbach zu melden. Für sachdienliche Hinweise wird eine Belohnung in Höhe von 100,00 € ausgesetzt.

Wir fordern alle Bürger auf, die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen. Informationen hierzu können dem Wertstoff- und Abfall-Kalender des Landkreises Rhön-Grabfeld entnommen werden. Ebenso steht der Markt Oberelsbach für Nachfragen und Informationen zur Verfügung.

Verbotene Ablagerungen werden ordnungsrechtlich verfolgt und mit Geldbußen geahndet!

 

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Hinweis auf die Räum- und Streupflicht

16.11.2017

Auszug aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Sicherung der Gehbahnen im Winter

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Bauplätze im Markt Oberelsbach

27.10.2017

Im Zuge der Innenentwicklung und dem Aufbau einer Immobilienbörse wurden von Privatpersonen Baugrundstücke, neben den kommunalen Baugrundstücken,  zur Vermarktung angeboten.

Die jeweiligen Eigentümer haben dem Markt Oberelsbach das Einverständnis erteilt, Kaufinteressenten entsprechende Daten der Eigentümer (Name, Anschrift, Telefonnummer) oder den Kontakt zwischen Kaufinteressenten und Anbieter herzustellen.

Derzeit werden folgende Bauplätze angeboten:

  Verfügbare Baugrundstücke Verfügbare Baugrundstücke
  Markt Oberelsbach Privatanbieter
Oberelsbach 12, davon 3 Gewerbeflächen 8
Unterelsbach 5 1
Weisbach 5 6
Ginolfs 3 1
Sondernau 1 4

 

 

   

Sollte Interesse am Erwerb oder am Verkauf eines Baugrundstücks bestehen, steht Ihnen die Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Herr Harald Omert, unter Tel. 09774/9191-24 oder per e-mail: gerne zur Verfügung.

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Sorgfaltspflicht an den Bushaltestellen in den Ortsteilen des Marktes Oberelsbach

27.10.2017

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass die Kinder während der Wartezeiten auf die Schulbusse an den Haltestellen keine Privatgrundstücke betreten dürfen und Sachbeschädigungen vermieden werden müssen.
Wir bitten alle Eltern von Buskindern, ihre Kinder auf ein angemessenes Verhalten hinzuweisen. An den Haltestellen anwesende Eltern werden gebeten, ihrer Sorgfaltspflicht nachzukommen und die Kinder und Jugendlichen dahingehend anzuhalten.
Wir erinnern daran, dass Eltern für ihre Kinder haften.

 

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Hinweis auf Anrufe zur Photovoltaik die angeblich im Auftrag des Marktes Oberelsbach erfolgen

16.10.2017

Bürger des Marktes Oberelsbach wurden in den letzten Tagen mit Anrufen von einer nicht identifizierbaren Telefonnummer mit Münchner Vorwahl konfrontiert. Dabei wurde angegeben, dass die Anrufe im Auftrag des Marktes Oberelsbach zur Gebäudeaufnahme bzw. Besichtigung für Photovoltaikanlagen erfolgen. Es wurden hierbei konkrete Termine zur Besichtigung angeboten und die Überlassung von Stromrechnungen verlangt. Der Markt Oberelsbach weist darauf hin, dass die Anrufer nicht im Auftrag des Marktes Oberelsbach tätig sind oder beauftragt wurden. Vermutlich versucht ein Unternehmen, auf diese Art und Weise Kundschaft für die Installation von Photovoltaikanlagen zu akquirieren.

In diesem Zusammenhang geben wir folgende Hinweise:
•    Lassen Sie grundsätzlich keine Unbekannten in Ihre Wohnung.
•    Fordern Sie von angeblichen Amtspersonen den Dienstausweis.
•    Rufen Sie beim geringsten Zweifel bei der Behörde an, von der die angebliche Amtsperson kommt.
•    Legen Sie einfach den Telefonhörer auf, sobald Ihr Gesprächspartner Geld von Ihnen fordert.
•    Geben Sie keine Details zu Ihren familiären oder finanziellen Verhältnissen preis.

 

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Reinigung öffentlicher Straßen

11.07.2017

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

 

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinnen sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Sie werden gebeten, sich an die Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung zu halten.

 

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanlagen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanlagen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feuerungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschriebenen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



Barrierefreiheit

Wöchentlich wandern Kinder des Kindergartens mit Unterstützung des Rhönklubs, vertreten durch Edith Zink (1. Vorsitzende des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach) und Alexandra Klemm (Familienwartin des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach). Hinzu kommen  Angebote des Rhönklubs an Wochenenden für Familien. Die Leiterin des Kindergartens, Christina Wolf und deren Stellvertreterin Marisa Herbert, Edith Zink und Alexandra Klemm nahmen an der 2-teiligen Fortbildung teil, in der die Grundlagen für das Gesundheitswandern mit Kindern und deren Familien vermittelt wurde. Ein weiterer elementarer Fortbildungsinhalt fördert die Kooperation zwischen den Teilnehmenden aus Kindergarten, Wanderverein und interessierten Eltern und regt zur Bildung von Netzwerken mit weiteren lokalen Akteuren aus dem Bereich der Gesundheitsförderung und des Naturschutzes an.

Zur offiziellen Übergabe der Auszeichnung waren der Präsident des Gesamtrhönklubs, Herr Jürgen Reinhardt aus Fulda, Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, sowie

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